Allgemeine Lieferungs- und Zahlungsbedingungen für den Betrieb des eBook-Shops der
ImCoSys AG.
Dieser Shop steht nur Kunden mit Wohnsitz in der Schweiz zur Verfügung.
Diese Allgemeinen
Geschäftsbedingungen gelten für die ImCoSys AG.
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) und Datenschutzerklärung von ImCoSys AG, (nachfolgend Händler genannt) für die Nutzung
des Onlinedienstes
§ 1 Geltungsbereich
Die folgenden Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche von Händler entgeltlich und
unentgeltlich bereitgestellten digitalen Inhalte (im Folgenden Content genannt). Sie gelten für
jede Einzelabrufung von Content. Mündliche Nebenabreden bestehen nicht. Die AGB können
ausgedruckt werden. Der Vertragsschluss kann nur in deutscher Sprache erfolgen.
§ 2 Registrierung
Voraussetzung für den Abruf und Erwerb von Content ist die Registrierung des Nutzers. Mit
der Registrierung erklärt sich der Nutzer einverstanden, dass die von ihm eingegebenen Daten
durch Händler oder ein von Händler beauftragtes Unternehmen auf Plausibilität getestet
werden. Der Nutzer ist verpflichtet, Händler Änderungen der angegebenen Daten mitzuteilen.
Händler ist berechtigt, eine Registrierung abzulehnen oder zu widerrufen.
§ 3 Verfügbarkeit
Händler gewährt dem registrierten Nutzer Zugang zu seinem Content. Den Content von
Händler kann der (registrierte) Nutzer in der Regel 24 Stunden täglich erwerben. Händler gibt
keine Garantie für die Erreichbarkeit seines Dienstes. Ebenso haftet Händler nicht für etwaige
Störungen im Internet. Die Anzahl der Download-Versuche über den zugesandten Link ist
grundsätzlich auf zehn begrenzt.
§ 4 Vertragsabschluss
Der Einzelabrufvertrag kommt durch die Übermittlung der Bestellung durch das Anklicken
des Buttons "Zahlungspflichtig bestellen" und durch die Bestätigung der Annahme der
Bestellung oder durch die Bereitstellung der Datei zum Download zustande.
§ 5 Gebühren, Abrechnung, Zahlungsbedingungen
Der Nutzer ist verpflichtet, den gekauften Content zu den vereinbarten Preisen zu bezahlen.
Die Inrechnungstellung erfolgt durch media control im Namen und Auftrag des Händlers
(siehe Impressum). Etwaig anfallende Telekommunikationsgebühren trägt ebenfalls der
Nutzer.
§ 6 Copyright und Urheberrechte
Der durch Händler vertriebene Content ist urheberrechtlich geschützt. Der Nutzer verpflichtet
sich, die Urheberrechte anzuerkennen und einzuhalten. Der Nutzer erwirbt von Händler das
persönliche, nicht ausschließliche, nicht übertragbare, räumlich und zeitlich uneingeschränkte Nutzungsrecht an dem erworbenen eBook, um das erworbene eBook auf Endgeräte seiner
Wahl (Computer, E-Reader) zu nutzen. Eine darüber hinausgehende Nutzung des E-Books ist
nicht gestattet. Das Produkt wird abhängig von den gewährten Verlagsnutzungsrechten ohne
Kopierschutz oder mit einem Wasserzeichen oder dem Adobe DRM ausgeliefert. Der Nutzer
darf Urheberrechtsvermerke, Markenzeichen, digitale Wasserzeichen und andere
Rechtsvorbehalte im abgerufenen Content nicht entfernen.
§ 7 Gewährleistung
Falls ein Download nicht erfolgreich ablief, hat der Nutzer Anspruch auf weitere Downloads
des entsprechenden Contents. Ferner haftet Händler für sonstige Schäden, die auf einer grob
fahrlässigen Pflichtverletzung von Händler oder auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen
Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von Händler beruhen.
§ 8 Datenschutzerklärung
Händler beachtet die Vorschriften des Datenschutzes (insbesondere BDSG, TMG). Ohne
Einwilligung des Nutzers werden Bestands- und Nutzungsdaten des Nutzers von Händler nur
erhoben, verarbeitet oder genutzt, soweit dies für die Abwicklung des Vertragsverhältnisses
und für die Inanspruchnahme und Abrechnung erforderlich ist.
Hinweise zu Google Analytics:
Diese Website benutzt Google Analytics, einen Webanalysedienst der Google Inc.
("Google"). Google Analytics verwendet sog. "Cookies", Textdateien, die auf Ihrem
Computer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website durch Sie
ermöglichen. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung dieser
Website werden in der Regel an einen Server von Google in den USA übertragen und dort
gespeichert. Im Falle der Aktivierung der IP-Anonymisierung auf dieser Webseite, wird Ihre
IP-Adresse von Google jedoch innerhalb von Mitgliedstaaten der Europäischen Union oder in
anderen Vertragsstaaten des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum zuvor
gekürzt. Nur in Ausnahmefällen wird die volle IP-Adresse an einen Server von Google in den
USA übertragen und dort gekürzt. Im Auftrag des Betreibers dieser Website wird Google
diese Informationen benutzen, um Ihre Nutzung der Website auszuwerten, um Reports über
die Websiteaktivitäten zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der
Internetnutzung verbundene Dienstleistungen gegenüber dem Websitebetreiber zu erbringen.
Die im Rahmen von Google Analytics von Ihrem Browser übermittelte IP-Adresse wird nicht
mit anderen Daten von Google zusammengeführt. Sie können die Speicherung der Cookies
durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser-Software verhindern; wir weisen Sie
jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser
Website vollumfänglich werden nutzen können. Sie können darüber hinaus die Erfassung der
durch das Cookie erzeugten und auf Ihre Nutzung der Website bezogenen Daten (inkl. Ihrer
IP-Adresse) an Google sowie die Verarbeitung dieser Daten durch Google verhindern, indem
sie das unter dem folgenden Link verfügbare Browser-Plugin herunterladen und installieren.
http://tools.google.com/dlpage/gaoptout?hl=de
§ 9 Einsatz von Cookies
Der Nutzer erklärt sich damit einverstanden, dass unser Dienstleister media control die
Registrierung und die Nutzung seines Dienstes durch den Einsatz sog. Cookies unterstützt.
§ 10 Widerrufsrecht / Widerrufsbelehrung
Wenn Sie beim Vertragsschluss Verbraucher nach § 13 BGB sind, steht Ihnen das
nachfolgende Widerrufsrecht zu: Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angaben
von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem
Tag des Vertragsschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie unseren
Dienstleister media control GmbH, Langestr.33, 76530 Baden-Baden, Telefon: +49
(0)7221/309-709, Telefax: +49 (0)7221/309-199, E-Mail: eBook@media-control.de, Montag
bis Freitag 09.00 Uhr bis 16.30 Uhr mittels einer eindeutigen Erklärung ( beispielsweise ein
mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu
widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Musterwiderrufsformular
verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus,
dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist
absenden. Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen
erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die
sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene,
günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn
Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses
Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe
Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit
Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen
dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die
Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die
Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Das Widerrufsrecht erlischt bei einem Vertrag über die Lieferung von nicht auf einem
körperlichen Datenträger befindlichen digitalen Inhalten (z. B. E-Books), wenn wir mit der
Ausführung des Vertrages begonnen haben, nachdem Sie ausdrücklich zugestimmt haben,
dass wir mit der Ausführung des Vertrages vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnen und Sie
Ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass Sie durch Ihre Zustimmung mit Beginn der
Ausführung Ihr Widerrufsrecht verlieren.
Der Widerruf ist zu richten an unseren Dienstleister:
Media control GmbH
Lange Straße 33
76530 Baden-Baden
eBook@media-control.de
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen
zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie
uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise
nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben,
müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für
gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die
Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und
der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es
etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere
Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen,
wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden
Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der
Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich
vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung
von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit
der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Besondere Hinweise Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben
oder Sie diese selbst veranlasst haben (z. B. durch Download etc.).
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen
• zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder
eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer
Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben
können oder deren Verfallsdatum überschritten würde,
• zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die
gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind,
• nach der Lieferung von eBooks und sonstigen elektronisch übermittelten Produkten.
Ende der Widerrufsbelehrung
§ 11 Schlussbestimmung
Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Erfüllungsort ist
CH-Zug. Gerichtsstand für Kaufleute ist CH-Zug.