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Die Prioritätensetzung der Europäischen Kommission beim Aufgreifen kartellrechtlicher Fälle


Die Prioritätensetzung der Europäischen Kommission beim Aufgreifen kartellrechtlicher Fälle

Eine Analyse der Rejection Decisions
Europäisches Wirtschaftsrecht, Band 65 1. Auflage

von: Stephan Kreifels

CHF 70.00

Verlag: Nomos
Format: PDF
Veröffentl.: 20.03.2019
ISBN/EAN: 9783845298580
Sprache: deutsch
Anzahl Seiten: 236

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Beschreibungen

Die Europäische Kommission verfügt über ein weites Aufgreifermessen, im Rahmen dessen sie frei entscheidet, in welchen kartellrechtlichen Fällen sie ermittelt. Diese Prioritätensetzung enthält eine bedeutende Weichenstellung, da sie besonders stilprägend für die Anwendung des Kartellrechts ist.
Der Autor widmet sich den Fragen, welche Prioritäten die Kommission setzt, was gute Prioritätensetzung ausmacht und inwiefern die Kommission diesen Anforderungen gerecht wird.
Diese Fragen untersucht der Autor anhand einer Analyse von Entscheidungen, mit denen die Kommission die Einleitung eines Verfahrens auf eine Beschwerde hin abgewiesen hat (Rejection Decisions). Aus ihnen lassen sich ex-negativo Rückschlüsse auf die Ausübung des Aufgreifermessens ziehen. Der Autor bewertet die Erkenntnisse und zeigt u.a. auf, dass die Kommission ihre institutionelle Verantwortung als Pionierbehörde teilweise vernachlässigt und insbesondere das Beschwerdeverfahren effizienter gestalten könnte.

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